Künstliche Intelligenz (KI) wird immer häufiger eingesetzt, sei es bei ChatGPT oder teilautonom fahrenden Autos bis hin zu Diagnosen oder Therapien in der Medizin.
Wie KI-Systeme eingesetzt und benutzt werden können, hängt nicht nur von technischen Fragen, sondern auch von rechtlichen Fragen ab, die geklärt werden müssen. Wer haftet, wenn ein selbst fahrendes Auto einen Unfall verursacht: der Fahrer, der Halter oder der Hersteller? Wer haftet, wenn die KI-gestützte Diagnose Fehler aufweist: der Mediziner oder der Hersteller? Wer haftet für eine Auskunft, die von KI erstellt wurde?
Definition von KI
Nach Art. 3 Nr. ...
Bewertungen von Käufern, Patienten, Gästen und Kunden auf so unterschiedlichen Portalen wie Google, Amazon, Ebay, Jameda, Tripadvisor usw. haben für die Entscheidung für einen Online-Shop, einen Arzt, ein Hotel oder ein Restaurant eine immer größere Bedeutung.
Wenn diese Bewertungen negativ sind, können sie geschäftsschädigend sein, weil sie Kunden vom Kauf, Gäste von einer Hotelbuchung oder Patienten von der Wahl einer Arztpraxis abhalten. Sind sie unwahr, beleidigend oder offensichtlich rechtswidrig, so besteht in der Regel ein Anspruch, sie zu löschen. ...
Bei Google Maps können Unternehmer ein Profil anlegen, um für die suchenden Kunden sichtbarer zu werden. Personen mit Google-Account haben die Möglichkeit diese Unternehmen zu bewerten, indem sie 1 bis 5 Sterne vergeben. Sie können ihre Bewertung dort zusätzlich mit einer sog. Rezension begründen und kommentieren.
Doch fallen Bewertung und Rezension negativ aus, ist das schlecht fürs Geschäft, weil das suchende Kunden abschrecken kann. Zudem soll negatives Feedback Auswirkungen auf das Ranking des Unternehmens bei der Google-Suche haben. Ein Unternehmer mit einer schlechten Bewertung wird also ein großes Interesse an ihrer Löschung haben. ...
Meist entstehen Memes, indem Bilder mit Texten kombiniert und dadurch ganz neue Bedeutungen und Zusammenhänge geschaffen werden. Sie verbreiten sich viral über das Internet und finden viele Betrachter, weil sie aufgrund ihrer lustigen, mehrdeutigen bis hin zur gesellschaftskritischen Charakter einen hohen Unterhaltungswert haben. Memes finden sich so auf vielen sozialen Medien, Webseiten und Blogs und gelten allgemein als akzeptiert.
Wie fast alles, können aber auch Memes rechtlich betrachtet werden und unter Umständen Rechte verletzen oder gegen Richtlinien verstoßen.
In folgende rechtliche Kategorien kann man problematische Memes fassen, die den Betroffenen nicht immer gefallen, so dass nach Löschungsmöglichkeiten gesucht wird. ...
Jüngst gab es einige Entscheidungen zu prominenten Influencern zum Marketing via Insta, u.a. das KG=OLG Berlin, LG München und LG Karlsruhe.
Die Rechtsprechung formt sich zurzeit noch zur Kennzeichnungspflicht der Influencer, noch im letzten Jahr musste man davon ausgehen, dass jegliches Verlinken und Tagging der Produkte im Posting allein aufgrund der anzunehmenden absatzfördernden Wirkung als Werbung aufzufassen und damit zu kennzeichnen ist, sonst drohte eine Abmahnung wegen Irreführung durch Unterlassen.
Seit den letzten Entscheidungen gilt dies nicht mehr, es wird mehr differenziert und argumentiert, warum ein bestimmter Post als Werbung eingestuft wird und dann als Werbung / Anzeige zu kennzeichnen ist. ...
